„taz“ auf der Leipziger Buchmesse 2013: Schiedsrichter in Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht genießt höchste Autorität. Warum eigentlich? Christian Rath antwortet in „Schiedsrichterstaat“. Selbstverständlich parteiisch.
Die Herren Gralshüter der Verfassung. Bild: dpa
Dieser Autor hat sich eines Mysteriums angenommen, eines Rätsels, das für den juristischen Laien seit über sechs Jahrzehnten nachgerade für unentwirrbar gehalten wird: Christian Rath hat ein Buch über den „Schiedsrichterstaat“ verfasst - und genauer gesagt über das Karlsruher Bundesverfassungsgericht.
Den allermeisten Deutschen gelten beide Kammern des Gerichts als beinah elysisch-unanfechtbare Autorität des Rechtlichen, und zwar im Grundsätz- wie Alltäglichen. Rath, über den die taz sich Tag für Tag aufs Neue freut, ihn als Korrespondent für das Juristische im Autorenteam jenseits der Kernredaktion zu wissen, hat eine politisch-kulturell-gesellschaftliche Geschichte dieses Gerichts beschrieben - und versucht zu skizzieren, woran es liegt, dass dieses Gericht für fast alle Fälle der bundesdeutschen Moderne die beste Autorität genießt.
Das war nicht immer so: Als das Gericht zu arbeiten begann, musste die Alltagsjurisprudenz in der Bundesrepublik selbst erst zu akzeptieren lernen, dass es Gesetze gibt, die der verfassungsmäßigen Prüfung bedürfen. Das von jedem Landrichter in eigener Sache gern geglaubte Prinzip, niemand außer Höchstem könne das Landgerichtliche hinterfragen, wurde dadurch auf Rechtsgelehrteste suspendiert.
Etwa in dieser Hinsicht: Es brauchte beinahe zwei Jahrzehnte, ehe Karlsruhe sich mit der Auslegung des Grundgesetzes, demzufolge Männer und Frauen vor dem Gesetz gleich seien, durchsetzen konnte. Bis in die frühen siebziger Jahre waren (Ehe-)Frauen nicht voll rechtsfähig - abhängig von ihren Ehemännern.
Rath wird im taz.studio auf der Leipziger Buchmesse vorlesen - und gerne Fragen seiner LeserInnen und dort Zuhörenden beantworten. Er wird Partei ergreifen - ganz so wie die Karlsruher Schiedsrichter am Höchsten Gericht.
Christian Rath: „Der Schiedsrichterstaat. Die Macht des Bundesverfassungsgericht“. Klaus Wagenbach, Berlin 2013, 96 S., 14,90 Euro.
